• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ventil-Anordnungfür eineinen Filter aufweisendes Druckölsystemfür einGetriebe und mit einem Überdruckventil(20) und einem Öldruckregelventil (22)zur Steuerung der Arbeitsdrückedes von einer Pumpe gelieferten Ölstromes,die in einem gemeinsamen Ventilgehäuse (24) angeordnet sind; vgl.Fig. 1.
    公开号:DE102004027467A1
    申请号:DE200410027467
    申请日:2004-06-04
    公开日:2005-12-29
    发明作者:Tassilo Scholle
    申请人:Audi AG；
    IPC主号:F15B11-042
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Ventil-Anordnung für ein Druckölsystem mit einem Überdruckventilund einem Öldruckregelventilzur Steuerung der Drücke einesvon einer Ölpumpegelieferten Ölstromes.
    [0002] Solcheinsbesondere in Verbindung mit den Antriebsaggregaten eines KraftfahrzeugesbenötigtenDruckölsystemewerden von einer Ölpumpegespeist, an deren Druckseite sich in aller Regel ein Ölfilteranschließt,nach dessen Passieren das Drucköl denverschiedenen Verbrauchern des Antriebssystemes zugeführt wird.Diese Verbraucher müssenmit einem konstanten Öldruckgespeist werden, was bei variabler Pumpendrehzahl eine Druckbegrenzung durchgeeignete Druckregelventile erfordert. Ferner ist zur Sicherheitgegen einen Ausfall der Ölversorgung,z. B. bei verstopften Filter ein Überdruckventil erforderlich,um bei zu geringem Durchfluss durch das Filter und den dadurch ansteigendenDruckanfall im Filter durch Öffnendieses Überdruckventilsden Ölkreislaufsicherzustellen.
    [0003] SolcheDruckölsystemesind beispielsweise in Vieweg Handbuch Kraftfahrzeugtechnik, 2.Auflage , April 2001, Seite 156 bis 159 sowie in der EP 0 955 474 A2 beschrieben.
    [0004] Druckölsysteme,die bekanntlich neben der genannten Pumpe und dem genannten Filtereinen Kühler,Beölungsvorrichtungensowie Leitungsverbindungen umfassen, bedürfen der Wartung, was leichteZugänglichkeitund Austauschbarkeit der einzelnen Bauelemente erfordert. Infolgeder nunmehr extrem hohen Baudichte im Motorraum eines Kraftfahrzeugessind solche Arbeiten problematisch geworden, sodass Bedarf für neue solcheArbeiten erleichternde Bauformen der zu verwendenden Bauelementealso auch der genannten Ventile besteht.
    [0005] Hiersetzt nun die Erfindung ein, deren Aufgabe es ist, die für Druckölsystemeder hier in Frage stehenden Art benötigten Ventil-Anordnungen zuvereinfachen.
    [0006] Ausgehendvon einem Druckölsystemder bekannten Art mit einem Filter sowie einem Überdruckventil und einem Öldruckregelventilzur Steuerung der Arbeitsdrückedes von der Ölpumpegelieferten Ölstromesist dieser Aufgabe erfindungsgemäß dadurchgelöst,dass Überdruckventilund Öldruckregelventilzwecks Bildung eines Ventil-Moduls in einem gemeinsamen Ventilgehäuse angeordnet sindund beide Ventile mit einer gemeinsamen Ölzuleitung im Ventilgehäuse kommunizieren.
    [0007] WeitereMerkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0008] DasZusammenfügenvon Überdruckventil und Öldruckregelventilzu einem Ventil-Modul bringt eine Reduzierung der Bauteile und damitden Vorteil der Montage- und Wartungserleichterung solcher Öldrucksysteme,da nunmehr nicht mehr einzelne Ventile in einzelne Ventilgehäuse eingesetztund gewartet werden müssen.Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass die Führung derAnschlussleitungen in vorhandene Raumengen des Motorraumes eines Kraftfahrzeugesermöglicht,was zu signifikanten Vorteilen bei der Bauraumausnutzung führt.
    [0009] DieErfindung ist nachstehend anhand eines in der Zeichnung mehr oderminder schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles beschrieben.Es zeigen
    [0010] 1 einVentil-Modul gemäß der Erfindung miteinem Überdruckventilund einem Öldruckregelventilim Schnitt;
    [0011] 2 einenSchnitt gemäß der LinieII-II in 1 und
    [0012] 3 einenSchnitt gemäß der LinieIII-III in 1.
    [0013] Einhier nicht dargestellter in einem ebenfalls nicht dargestelltenGetriebegehäusebefindlicher Druckölkreislauffür einGetriebe – z.B. fürein stufenloses Getriebe – umfasstein Überdruckventil 20 sowieein Öldruckregelventil 22,die in einem gemeinsamen Ventilgehäuse 24 gemäß der Ausbildungnach 1 angeordnet sind. Hierzu weist das Ventilgehäuse 24 einedas Überdruckventil 20 aufnehmende Bohrung 26,eine das Öldruckregelventil 22 aufnehmendeBohrung 28 sowie einen rechtwinklig zu den Bohrungen angeordnetenDurchgangkanal 29 und eine dazu parallel liegende Kanalbohrung 31 auf.
    [0014] Wiedie 2 und 3 zeigen kommunizieren die Bohrungen 26 und 28 mitdem Durchgangkanal 29, während die Kanalbohrung 31 nurmit der Bohrung 28 kommuniziert. Der Bohrung 28 istein Rohranschluss 32, der Kanalbohrung 31 istein Rohranschluss 33, dem Durchgangkanal 29 sindein Rohranschluss 34 und dem abgewandten Ende ein Rohranschluss 35 zugeordnet;vgl. 1.
    [0015] Das Überdruckventil 20 istin üblicherWeise aufgebaut und besteht aus einer an einer Scheibe 36 sichabstützendenFeder 39, die auf eine an einer Kegelmantelfläche derBohrung 26 sich abstützenden Ventilkugel 38 wirkt.Das Öldruckregelventil 22 istin an sich bekannter Weise als Differenzdruckventil ausgebildet,dessen äußere Kolbenfläche 39 sichan der zugewandten Schließkanteder Bohrung 28 abstützt.
    [0016] DieRohranschlüsse 33 und 34 bildenden Ein- und Ausgang füreinen nicht dargestellten Filter, die Rohranschlüsse 33 und 35 bildenden Ein- und einen Ausgang fürdas nicht dargestellte Druckölsystem.Das Überdruckventil 20 unddas Öldruckregelventil(22) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dassder Öffnungsdruckdes Überdruckventilsgrößer alsder Druck des einströmendes Öls und der Öffnungsdruckdes Öldruckregelventilskleiner als der Öffnungsdruckdes Überstromventilsist. Zwecks zusätzlicherGrobfilterung und Restschmutzreduzierung ist der Öffnung desRohranschlusses 32 ein Sieb 40 als integralerBestandteil zugeordnet.
    20 Überdruckventil 22 Öldruckregelventil 24 Ventilgehäuse 26 Bohrung 28 Bohrung 29 Durchgangkanal 31 Kanalbohrung 32 Rohranschluss 33 Rohranschluss 34 Rohranschluss 35 Rohranschluss 36 Scheibe 38 Ventilkugel 39 Feder 40 Sieb
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Ventil-Anordnung für ein Druckölsystem mit einem Filter undeinem Überdruck-und einem Öldruckregelventilzur Steuerung der Arbeitsdrückeeines von einer Pumpe gelieferten Ölstromes, dadurch gekennzeichnet,dass das Überdruckventil(20) und das Öldruckregelventil(22) zwecks Bildung eines Ventil-Moduls in einem gemeinsamenVentilgehäuse(24) angeordnet sind und beide Ventile (20, 22)mit einem gemeinsamen Durchgangkanal (29) im Ventilgehäuse (24)kommunizieren.
    [2] Ventil-Anordnung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,dass die das Differenzdruckventil (20) und die das Öldruckregelventil(22) aufnehmenden Bohrungen (26, 28)im Ventilgehäuse(24) parallel zueinander und rechtwinklig zu einer desVentilgehäuse(24) durchsetzenden Kanalbohrung (29) angeordnetsind.
    [3] Ventil-Anordnung nach den Ansprüchen 1 und 2 dadurch gekennzeichnet,dass das Überdruckventil (20)und das Öldruckregelventil(22) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dassder Öffnungsdruckdes Überdruckventilsgrößer alsder Druck des einströmendes Öls und der Öffnungsdruckdes Öldruckregelventilskleiner als der Öffnungsdruckdes Überstromventilsist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    EP1602835A2|2005-12-07|
    EP1602835B1|2013-10-23|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-29| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-10-05| 8364| No opposition during term of opposition|
    2017-01-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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